Vorbemerkung
CBCTV ist ein unabhängiger Produzent von Web-TV-Formaten. CBCTV produziert im Auftrag professionellen Video-Content - insbesondere Image – Videos – für Firmen und Unternehmen, Verbände und IPTV-Plattformen. CBCTV berät renommierte Kunden im Aufbau von Video-Kompetenz, bei Prozessoptimierung sowie bei der Entwicklung von Video-Produkten
1. Allgemeines
(1) Für das Vertragsverhältnis der Parteien gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der CBCTV.
(2) CBCTV widerspricht jeglicher Geltung allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden; dieses auch für den Fall, dass die allgemeinen Geschäftsbedingungen der CBCTV insofern keine Regelung enthalten.
2. Drehzeit / Abnahme
(1) Der Kunde wird Zeit und Ort der Produktion nach Bestätigung des Drehplanes unmittelbar mit der CBCTV abstimmen.
(2) Das von CBCTV produzierte Video gilt als abgenommen, wenn der Kunde nicht binnen einer Woche nach Einsatz auf der IPTV-Site von www.CBCTV.de mit oder ohne Logo-Platzierung und / oder nach Zugang des fertig gestellten Videos bei ihm (auf einem geeigneten Datenträger oder Online-Übersendung) Mängel schriftlich rügt.
(3) Der Mangel muss so qualifiziert gerügt werden, dass eine Nachbesserung aufgrund der Rüge möglich ist.
(4) Der Kunde ist erst nach nachweislich zweimaliger fehlgeschlagener Nachbesserung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Rechteeinräumung
(1) CBCTV räumt dem Kunden unter der Bedingung der vollständigen Bezahlung der Honorare zur Auswertung der fertigen Produktion alle Nutzungsrechte zeitlich, örtlich und inhaltlich unbegrenzt ein (entsprechende Vereinbarung ist notwendig).
(2) CBCTV ist allerdings berechtigt, die produzierten Videos zu Präsentationszwecken auf Datenträgern und online zu speichern, vorzuführen und zu vervielfältigen.
4. Fälligkeit der Vergütung
(1) Die Vergütung ist zehn (10) Tage nach Rechnungsstellung durch die CBCTV zur Zahlung fällig.
(2) Wird der Auftrag vor dem geplanten Produktionsbeginn storniert, wird nachfolgendes Honorar zur Zahlung fällig:
weniger als fünfzehn Stunden vor vereinbartem Produktionsbeginn: 50% des Honorars
weniger als zehn Stunden vor vereinbartem Produktionsbeginn: 100% des Honorars
5. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
Aufrechnung und Zurückbehaltung können vom Kunden nur bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen geltend gemacht werden
6. Haftungsbeschränkung
(1) Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung der CBCTV ausgeschlossen, es sei denn, es liegt eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) vor. Anderenfalls ist die Haftung der CBCTV auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Im Falle der leicht fahrlässigen Pflichtverletzung von wesentlichen Vertragspflichten ist die Haftung der CBCTV auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Gleiches gilt im Falle einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung
(2) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle der Haftung für Personenschäden, aus der Übernahme einer Garantie, sowie Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
7. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Schriftform
(1) Für diesen Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist München, sofern der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(2) Alle Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Auch eine Vereinbarung, die dieses Erfordernis der Schriftform aufhebt, hat schriftlich zu erfolgen.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dieses die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien werden die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine solche Bestimmung ersetzen, die wirksam ist und dem wirtschaftlichen Zielgehalt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt. Dieses gilt ebenso für nicht geregelte, aber regelungsbedürftige Tatbestände und Vertragslücken.
AGB-Stand 24.03.2010